Gedanken zur Demokratie und dem Wählen
"Die Demokratie ist die schlechteste Staatsform, ausgenommen all diese anderen, die man von Zeit zu Zeit ausprobiert hat." Diese Aussage wird dem britischen Staatsmann Winston Churchill zugeschrieben. Sie wird oft verwendet, wenn man über das Thema Demokratie spricht. Aktuell gibt es wohl Menschen in Deutschland, die dem ersten Teil des Satzes etwas abgewinnen können und ihren Frust mit und über das demokratische System und den politisch Handelnden Luft machen. Doch was meinte Churchill damit?
Churchills Zitat zielt auf die mit demokratischen Verfahren verbundenen Schwerfälligkeiten, auf das Erarbeiten von Kompromisslösungen, auf die Einmischungen und Einsprüche der zu einer vielfältigen Gesellschaft gehörenden Menschen und Gruppierungen. Nicht zuletzt meint Churchill damit auch die Mühen und vielfältigen Diskussionen, welche Demokratien von befehlsgeleiteten Diktaturen unterscheiden. So müssen die Bürgerinnen und Bürger demokratischer Gesellschaften am politischen Geschehen teilnehmen, sich informieren, sich einmischen und vor allem sich beteiligen. Der deutsche Schriftsteller Heinrich Mann meinte dazu, dass „Demokratie im Grunde die Anerkennung [sei], dass wir, sozial genommen, alle füreinander verantwortlich sind.“ Am Sonntag haben Sie die Chance zwischen 96 Kandidatinnen und Kandidaten zu wählen, die sich zur Wahl für den Gemeinderat stellen und sich somit bereit erklärt haben, als Repräsentanten für sie in Oberderdingen, Flehingen und Großvillars, etwas Gutes bewegen zu wollen – kurzum, sie wollen sich für die Bürgerinnen und Bürger verantwortlich zeigen. Dabei haben die unterschiedlichen Parteien und Vereinigungen konkurrierende Ideen und das ist auch gut so! Eine funktionierende Demokratie – auf egal welcher Ebene – lebt vom Austausch und der Diskussion, solange diese auf dem Boden des Grundgesetzes und mit höflichen Umgangsformen stattfinden. Dies gilt für das persönliche Gespräch auf der Straße, am Wahlstand, beim Einkaufen, genauso wie im Austausch in den sozialen Medien.
Jörg Sommer, ein Berliner Sozialwissenschaftler konstatierte „Beteiligung setzt Wirkungsmöglichkeit voraus. Sonst braucht sie niemand.“ Vielleicht ist es das, was so manche kritische Stimme empfindet, wenn sie an Politik denkt – sie sieht keine wirkliche Wirkungsmacht bei sich selbst bzw. keinen Einfluss auf „die da oben“ und deren Entscheidungen. In der Kommunalpolitik, vor allem auch hier in Oberderdingen, ist diese Wirkungsmöglichkeit bzw. -macht aber vorhanden. Auf keiner politischen Ebene kann man so direkt erleben, was die Entscheidungen der gewählten Vertreterinnen und Vertreter bewirken können. Die Entwicklung von Oberderdingen, Flehingen und Großvillars wurde in den letzten Jahrzehnten immer von Gemeinderäten getragen, die den Mut zur Verantwortung, die Lust am Gestalten und den Willen zur Kooperation mit den Ratsmitgliedern anderer demokratischer Fraktionen zum Wohl der Stadt hatten. Mit ihren 23 Stimmen entscheiden sie, ob dies in Zukunft auch der Fall sein wird – hier zeigt sich ihre Wirkungsmöglichkeit. Nutzen sie diese Macht! Wir, die CDU Oberderdingen, würden uns freuen, wenn Sie uns Ihr Vertrauen und Ihre 23 Stimmen schenken.
Winston Churchill bringt in seiner Aussage einen weiteren wichtigen Sachverhalt auf den Punkt: Nirgendwo gibt es eine perfekte Demokratie, aber trotz allgegenwärtiger Widrigkeiten und auch kritischer Einwände kennen wir kein besseres politisches System als sie. Demokratisch organisierte Systeme bilden die beste Gewähr dafür, dass Konflikte friedlich geregelt werden können, und zwar sowohl auf innergesellschaftlicher Ebene wie auch im Rahmen der internationalen Beziehungen. "Demokratien führen keine Kriege gegeneinander", so der Politologe Ernst-Otto Czempiel. Die Europäische Union beweist dies wie keine andere politische Organisation – sie garantiert seit dem Ende des zweiten Weltkriegs ein friedliches Zusammenleben in Europa. Viele von uns kennen kein anderes Leben – ja, wir betrachten es als Normalität in Frieden, Freiheit und Demokratie zu leben. Brüssel bzw. Straßburg erscheinen in unserem Alltag unendlich weit weg, so manche Entscheidung ist kaum nachzuvollziehen, die europäische Bürokratie erschwert ab und an den Alltag, dennoch sollten wir uns immer vor Augen führen, dass die EU zuerst ein einzigartiges Friedensprojekt ist. Damit dies auch in den nächsten 75 Jahren so bleibt, nutzen sie ihre Stimme auch bei der Europawahl und schenken sie diese einer demokratischen Partei, die an einer konstruktiven politischen Arbeit auf europäischer Ebene interessiert ist. Wir können Ihnen unseren Kandidaten Daniel Caspary empfehlen – er leistet seit Jahren hervorragende Arbeit und verdient ihre Stimme!